Polizeigewalt in Deutschland

Bei dem Beamten soll es sich um eine Führungskraft der Polizei handeln, berichtet der „Tagesspiegel“. Er sei Zugführer einer Hundertschaft und leite den Einsatz von rund 20 bis 30 Einsatzkräften.

Der Beamte ist laut der Zeitung nicht das erste Mal mit dem Vorwurf der Polizeigewalt konfrontiert. Im Oktober 2020 war er bei der Räumung eines linken Hausprojekts in Berlin-Friedrichshain eingesetzt. Auch damals machte ein Video in den sozialen Medien die Runde. Dieses zeigt, wie abseits des Einsatzes ein junger Mann von dem Beamten allem Anschein nach grundlos geschubst und geschlagen wird
https://www.n-tv.de/politik/LKA-ermittelt-gegen-Beamten-nach-Kniestoss-article22777082.html

💥 „Polizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter für Folter kündigt Intervention an“ #b0108

Nils Melzer: „Da läuft etwas ganz Fundamentales schief. In allen Regionen der Welt betrachten die Behörden die eigene Bevölkerung offenbar zunehmend als Feind.“
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„Vereinzelte Gewalt von Demonstranten darf keinesfalls der Rechtfertigung von Polizeigewalt gegen andere, nicht gewalttätige Demonstranten dienen.
Bei den Protesten hat es sich mehrheitlich nicht um gewaltbereite Randalierer gehandelt. Es waren Frauen, Kinder, Radfahrer, ältere Leute.“

❌ Wenn sogar Nils Melzer sich jetzt mit der Polizeigewalt in Berlin beschäftigt – wieso ist Innensenator Geisel noch nicht zurückgetreten? ❌

„Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polizeigewalt-in-berlin-un-sonderbeauftragter-kuendigt-intervention-an-li.175271

„Die Berliner Polizei hat Kritik eines Experten der Vereinten Nationen (UN) an ihrem auch gewaltsamen Vorgehen bei unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik vor einer Woche zurückgewiesen. „Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt verletzt, Gewalt sieht gewalttätig aus“, erklärte Polizeisprecher Thilo Cablitz auf dpa-Anfrage. „Unmittelbarer Zwang auch mit all seinen Bildern ist dennoch Teil unseres Rechtssystems.“ Link zur Quelle

Die Nase wird gezielt zugehalten – das mussten wir bei Anti-Corona-Maßnahmen-Demos zuhauf feststellen.

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