Mach mit – In Nordrhein-Westfalen ist ein Rundfunk-Volksentscheid möglich.

 

Nordrhein-Westfalen ist mit rund 17,9 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste, flächenbezogen mit rund 34.100 km2 das viertgrößte deutsche Bundesland.

Auf Basis der einzelnen Staatsverträge zu den rundfunkrechtlichen Rahmenbedingungen ist das Bundesland für die Landesrundfunkanstalt Westdeutscher Rundfunk Köln (WDR), für das ZDF und für den Deutschlandfunk zuständig.

Auch in Nordrhein-Westfalen ist ein Rundfunk-Volksentscheid möglich. Die Regelungen zur Durchführung sind in der Landesverfassung im Abschnitt „Dritter Abschnitt – Die Gesetzgebung“ in Artikel 67 bis 69 festgelegt, siehe hier » 

Mehr Hintergrundinformationen und Austausch auch im GEZ-Boykott-Forum über das Volksbegehren zum Demokratieförderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen.

RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID

Jetzt sofort Online-Befreiungsaktivist werden, um in deinem Bundesland mit dabei zu sein.

Link zum Anmelden

 

SEI AUCH DU RUNDFUNK-FREI

Die bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang.

So kannst Du mitmachen

DER CHRONOLOGISCHE ABLAUF
2. Antrag auf Zulässigkeit des Volksbegehrens mit 3.000 gültigen Unterschriften
3. Einleitung des Volksbegehrens mit 1.100.000 gültigen Unterschriften
4. Durchführung des Volksentscheides mit mind. 1.965.000 Befürwortern

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.