Der heimliche Coup mit der Phama – Ursul von der Leyen

Zum Ende des Jahres 2019 wurde im Bundestag das sogenannte Lastenausgleichsgesetz gemäß Artikel 21 überarbeitet und am 12.12.2019! [Anfang der Corona-Pandemie] mit Geltung ab dem 01.01.2024! unter dem neuen Namen Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts [Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts] beschlossen.

Ursprünglich wurde der Lastenausgleich 1949 für die Opfer und Versehrten des Zweiten Weltkrieges eingeführt. Das Gesetz ermöglichte der Bundesregierung die Erhebung von Zwangsabgaben bis hin zu Zwangshypotheken über einen Zeitraum von 30 Jahren. 1982 endete der Lastenausgleich, doch das Gesetz existierte bis zur gegenwärtigen Änderung Ende 2019 weiter.

Die sog. Kriegsopferfürsorge wurde durch das Wort soziale Entschädigung ersetzt.

Was nun im überarbeiteten Gesetz unter soziale Entschädigung fällt, betrifft insbesondere das 14. Buch des Sozialgesetzbuchs. Dieses regelt Entschädigungen von Opfern einer Gewalttat und von künftig noch möglichen Opfern der beiden Weltkriege, die eine gesundheitliche Schädigung und eine daraus resultierende Schädigungsfolge, beispielsweise durch nicht entdeckte Kampfmittel, erleiden. Ebenso entschädigt sie Personen, die in der Ableistung ihres Zivildienstes eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben.

Der nachfolgende Passus der neuen Regelung lässt aufhorchen:

Entschädigt werden ebenso Personen, die durch eine Schutzinjektion oder sonstige Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe nach dem Infektionsschutzgesetz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben.

Die Kardinalfrage, die sich hieraus notwendigerweise ergibt und nach Antwort sucht:

Was genau fällt nun unter eine Prophylaxe?

Wurde hier etwa bereits eine Injektions- bzw. Impfpflicht, wie sie gerade in Deutschland geplant wird, in Betracht gezogen?

Denn je nach Ermessen und Auslegung des Gesetzes könnte damit ein Lastenausgleich für Impfgeschädigte gerechtfertigt werden.

Das bedeutet, dass von allen in Deutschland lebenden Menschen, die ein gewisses Vermögen besitzen, lt. Gesetz der Ausgleich eingefordert werden dürfte, das selbst vor Enteignung nicht Halt macht. Zur Kasse werden die Bürger gebeten.

Das deutsche Volk könnte, wie schon zweimal in der Vergangenheit, wieder ausbluten und zur Haftung herangezogen werden. In dem Fall in Haftung genommen für Produkte, deren Haftbarkeit eigentlich beim Hersteller liegen müsste, also bei den Pharmakonzernen, die die sogenannten Schutzinjektionen hergestellt haben.

Nun liegt hier die Betonung auf müsste, denn es wurden Verträge zwischen EU und Impfstoffherstellern unterzeichnet, welche die Vertragsstaaten verpflichten, für etwaigen Schadensersatz alle Kosten zu übernehmen. [Hierzu empfehlen wir die Sendung www.kla.tv/21582]

Was aber nun geschieht mit Impfgeschädigten, die Schadensersatz beanspruchen wollen? Sie haben die Beweislast zu erbringen und müssen nachweisen, dass der eingetretene Schaden mit Wahrscheinlichkeit auf die stattgefundene Injektion zurückzuführen ist.

Man höre und staune, denn das wurde ebenfalls in Paragraph 2 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes wie folgt neu definiert:

„Ein Injektionsschaden ist die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge eines über das übliche Ausmaß einer Injektionsreaktion hinausgehende gesundheitliche Schädigung durch die Injektion, die zu einer dauerhaften, also länger als 6 Monate andauernden gesundheitlichen Schädigung führt.“

Wir stellen also fest, der „schwarze Peter“ liegt mal wieder beim Volk. Wenn auch bislang zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden wird, spätestens beim Tragen der Kosten für Impfgeschädigte sind wir wieder vereint!

Legen wir jedoch den Fokus nicht auf die Frage der Kosten, sondern vielmehr darauf, warum unsere Regierung dieses Gesetz Ende 2019, also unmittelbar vor Eintritt der Corona-Pandemie, beschlossen hat. Zufall? Und warum mit Wirkung ab 01.01.2024? Wird etwa eine riesige Welle an Impfschäden erwartet? Vermutlich werden diese Fragen wiederum als Verschwörungstheorie abgetan, aber bis 2024 ist es nicht mehr weit hin und es zeigen sich bereits sehr viele erste Opfer.

Wie sagte bereits der letzte Indianerhäuptling Seattle: Wir werden sehen! Bedenkt man, wie präzise, bis ins Kleinste ausformuliert, hier Gesetzesvorlagen im Bundestag beschlossen wurden und wie ihre Anwendung detailgetreu und zeitnah eintrifft, könnte geunkt werden, diese Änderung des Lastenausgleichsgesetzes sei gar ein Werk von Hellsehern und Glaskugellesern.

von wa./avr.

Quellen/Links: Änderung des Lastenausgleichgesetzes https://www.youtube.com/watch?v=x9BZC6R15uM
Staaten übernehmen Haftung für Impfschäden https://www.kla.tv/21582

Bundestag entscheidet:
Volk trägt Kosten für Impfschäden

✓ https://www.kla.tv/22132

Wenn auch bislang zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden wird, spätestens beim Tragen der Kosten für Impfgeschädigte sind wir wieder vereint: Kurz vor Beginn der Corona-Pandemie wurde im Bundestag entschieden, dass ab dem 1.1.2024 alle deutschen Bürger für Schadensersatzforderungen Impfgeschädigter zur Kasse gebeten werden dürfen. Auf eine Haftung von Pharmakonzernen wurde verzichtet. Wohlgemerkt: Bereits jetzt sind der EMA weit über eine Million Fälle von Nebenwirkungen nach der Impfung mit Covid-19-Impfstoffen bekannt. Alles Zufall?

09.02.2022 | www.kla.tv/21582

Im November 2020 wurde von Frau von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ein Vertrag mit Pharmaunternehmen ausgehandelt und unterzeichnet. Dieser Akt geschah im Geheimen und hinter dem Rücken des EU-Parlamentes.

Die Folge dieser Brüskierung des Parlamentes waren heftige Debatten, in denen die Parlamentarier Einsicht in die Verträge forderten.

Die EU-Kommission gab, mehr schlecht als recht, dem Druck nach. In einem Artikel vom 22. Januar 2021 veröffentlichte EURACTIV[Internet-Nachrichtenportal für Themen der EU] die stattgegebene Antwort:

„Der zwischen dem Pharmaunternehmen und der EU- Kommission im November 2020 unterzeichnete Vertrag wurde den Abgeordneten des Europäischen Parlaments […] in einem geschwärzten Format zur Verfügung gestellt, nachdem das Unternehmen zugestimmt hatte, den Vertrag für eine Überprüfung zu öffnen.“

Die Dreistigkeit der EU-Kommission gegenüber dem Parlament und dessen Abspeisung mit geschwärzten Papieren rief den rumänischen Priester und Kommentator, Mitglied des Europäischen Parlaments, Cristian-Vasile Terheş auf den Plan. Im Oktober 2021 stand er am Pult im EU-Parlament und machte seinem Ärger Luft.

Aufgrund der geschwärzten Seiten wird bewusste Geheimhaltung der Pharmaunternehmen deutlich und ebenso, dass die EU-Kommission kein Interesse an einer Haftung der Arzneimittelhersteller zeigt. Die Öffnung zwecks einer Vertragsprüfung erweist sich als Spott. Die Manier, wie die EU-Kommission den Kaufvertrag mit den Pharmaunternehmen hinter dem Rücken des Parlamentes geschickt bewerkstelligte, deutet unverkennbar darauf hin, dass die Machtübernahme der Pharmakonzerne zur Tatsache geworden ist.

Frau von der Leyen hat sich durch ihr unterwürfiges Handeln nicht als Präsidentin der EU-Kommission verdient gemacht, sondern als „Puppet for the Pharma“ [Marionette der Pharma] entlarvt.

Die EU-Parlamentarier haben den Affront jedoch nicht einfach geschluckt, sondern beantworten diese unakzeptablen Geschehnisse, indem sie einen sogenannten Entschließungsantrag [Handlungsform, mit der das Parlament seine Position erklärt und die Regierung z.B. zu bestimmten Änderungen auffordert] stellen.

Dabei geht es um die Einrichtung eines europäischen Fonds zur Entschädigung der Opfer von Covid-19-Impfstoffen von Pfizer/BioNTech, Janssen, Moderna und AstraZeneca.

Im Antrag heißt es wie folgt: Das EU-Parlament stützt sich auf Artikel 143 der Geschäftsordnung mit folgenden Erwägungen:

A. dass die Europäische Arzneimittel-Agentur bereits rund eine Million Fälle von Nebenwirkungen nach der Impfung mit COVID-19-Impfstoffen aufführt: – 435 779 Fälle beim Impfstoff von Pfizer BioNTech, – 373 285 Fälle beim Impfstoff von AstraZeneca, – 117 243 Fälle beim Impfstoff von Moderna, – 27 694 Fälle beim Impfstoff von Janssen;

B. dass diese Nebenwirkungen mitunter schwerwiegend ausfallen, dass beispielsweise etwa 75 000 Personen nach der Verabreichung des Pfizer-Impfstoffs schwerwiegende neurologische Nebenwirkungen erlitten haben sollen;

C. dass nach Angaben der Europäischen Arzneimittel-Agentur die Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen für rund 5 000 Personen in der Europäischen Union tödliche Folgen hatte: – bei 4 198 Personen beim Impfstoff von Pfizer – bei 1 053 Personen beim Impfstoff von AstraZeneca – bei 392 Personen beim Impfstoff von Moderna, – und bei 138 Personen beim Impfstoff von Janssen

D. dass die Europäische Kommission die Kaufverträge ausgehandelt hat und dabei kein Interesse an der Haftung der Arzneimittelhersteller zeigte und dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments bei den Verhandlungen keinen Zugang zu den Verträgen hatten.

Abschließend heißt es in dem Antrag:

Das EU-Parlament fordert die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen auf, den vom Parlament eingereichten Entschließungsantrag der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten zu übermitteln. Der Antrag, gestützt auf Zahlen der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) von Impfgeschädigten und Impftoten mit der Angabe der jeweiligen Impfstoffe bzw. deren Hersteller, scheint etwas mehr Licht in die verdunkelten Verträge zwischen der EU-Kommission und deren Vertragspartner zu bringen. Er stützt sich, wie bereits erwähnt, auf die Tatsache, dass die Pharmaunternehmen aus sämtlicher Haftung entlassen wurden. So könnte der vorgelegte Entschließungsantrag quasi als logische Folge einer dringend gebotenen Verantwortungsübernahme f ü r Impfgeschädigte verstanden werden. Der Ausgang, ob diesem Antrag zugestimmt wird, ist noch abzuwarten.

Einstweilen steht die Frage im Raum: Wenn dem Entschließungsantrag stattgegeben wird, wer füttert diesen Fonds?

Von welchen Mitteln können die horrenden, unüberschaubaren Summen zur Entschädigung der Opfer von Covid-19-Impfstoffen abgedeckt werden? Wie werden die weiteren Züge auf dem Schachbrett zwischen dem Parlament und der Präsidentin aussehen? Die geplante Impfpflicht steht im Raum, ebenso die Androhung hoher Bußgelder für Impfunwillige. Planen die Impfdiktatoren den nächsten Coup und sorgen dafür, dass die Impfunwilligen so lange als Strafe zur Kasse gebeten werden, bis sie schließlich ausbluten und der Fonds gefüllt wird? Zuzutrauen wäre der obskuren Corona-Politik mittlerweile alles.

von avr.

Quellen/Links: Entschließungsantrag des EU-Parlamentes über die Errichtung eines Fonds zum Ausgleich von Impfschäden https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2021-0475_DE.html

Starke Rede des Cristian Terheş im Europa-Parlament https://krisenfrei.com/starke-rede-von-cristian-terhes-abgeordneter-des-europaeischen-parlaments-u-von-der-leyen/

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